Kategorie: Bokensdorf

In der Samtgemeinde Boldecker Land wird eine „Arbeitsgruppe Verkehr“ ins Leben gerufen,

mit dem Ziel die Verkehrssituation in allen sechs Gemeinden der Samtgemeinde nachhaltig

zu verbessern. Das neu zu bildende Gremium wird voraussichtlich am 12. November seine

Arbeit aufnehmen.

Die künftige Arbeitsgruppe (AG) besteht aus 23 Personen: Jede Mitgliedsgemeinde wird drei

Vertreter benennen, die Fraktionen benennen je einen Vertreter für jede Fraktion (z. Zt. vier)

und die Samtgemeindeverwaltung wird mit einer Person vertreten sein. Außerdem können

die einzelnen Bürgermeister jederzeit an den Treffen teilnehmen.

Die Themen der Arbeitsgruppe sind die Sichtung der Unterlagen bei Beteiligung der

Samtgemeinde an überörtlichen Planungen mit Bezug zur Verkehrssituation des Boldeckers

Landes. Die Arbeitsgruppe wird zudem den laufenden Stand entsprechender

Verkehrsplanungen ermitteln und ggf. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation

aufspüren.

Daraus folgend wird die Arbeitsgruppe Vorschläge für die einzelnen Gemeinderäte

ausarbeiten, zu bestehenden Verkehrsplanungen Dritter den Prozess begleiten und ggf.

notwendige Maßnahmen definieren, um die Interessen der jeweiligen Gemeinde bzw. des

Boldecker Landes zu vertreten. Die Arbeit der AG soll aber auch der Transparenz und

Öffentlichkeit des Diskussionsprozesses dienen. „Dabei sollen künftige Diskussionen auf

fundiert vorbereiteter Grundlage stattfinden können“, sagt Samtgemeindebürgermeisterin

Anja Meier.

„Da es keine gesetzlich zuständige Stelle zur Wahrnehmung einer solchen Aufgabe gibt, ist

die ,Arbeitsgruppe Verkehr‘ eine freiwillige Maßnahme, die dazu dienen soll, die

Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Boldecker Land in ihrer Arbeit zu unterstützen“,

erklärt Anja Meier. So seien beispielsweise Gemeinden für den Bau und Betrieb von

Gemeindestraße zuständig, Realverbände und Gemeinden unterhielten Wirtschaftswege.

Kreis, Land und Bund bauten und betrieben anderweitig klassifizierte Straßen – doch für

Geh- und Radwege seien am Ende wiederum die Gemeinden zuständig. Für eine „integrierte

Betrachtung des Verkehrs an sich“ bestünde dagegen keine Zuständigkeit. Dies solle die

Arbeitsgruppe ändern.

„Wir wollen unseren Bürgermeistern und den Ratsmitgliedern, die ohnehin schon viel

ehrenamtliches Engagement an den Tag legen, damit unter die Arme greifen und helfen, die

Verkehrssituation im Boldecker Land zu optimieren“, so Anja Meier. Die zu benennenden

Vertreter der einzelnen Gemeinden müssten demzufolge auch nicht zwingend Ratsvertreter

sein, sondern könnten auch auf der Grundlage anderer Eignung als Teilnehmer für den neu

zu bildenden Arbeitskreis von ihren Gemeinden ausgewählt und von den Bürgermeistern

abgesandt werden. „Sie müssen sich jedoch zu dem Ziel bekennen, die Verkehrsproblematik

als gemeinschaftliches Thema zu behandeln“, betont die Samtgemeindebürgermeisterin.

Quelle: Pressemitteilung 3/9-2015 vom 29. 9. 2015

Samtgemeinde Boldecker Land Eichenweg 1, 38554 Weyhausen
Ihr Ansprechpartner: Samtgemeindebürgermeisterin Anja Meier, Tel. 05362/97 81-11
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Anne-Kathrin Schulze, Tel. 05362/97 81-19