In der Samtgemeinde Boldecker Land wird eine „Arbeitsgruppe Verkehr“ ins Leben gerufen,
mit dem Ziel die Verkehrssituation in allen sechs Gemeinden der Samtgemeinde nachhaltig
zu verbessern. Das neu zu bildende Gremium wird voraussichtlich am 12. November seine
Arbeit aufnehmen.
Die künftige Arbeitsgruppe (AG) besteht aus 23 Personen: Jede Mitgliedsgemeinde wird drei
Vertreter benennen, die Fraktionen benennen je einen Vertreter für jede Fraktion (z. Zt. vier)
und die Samtgemeindeverwaltung wird mit einer Person vertreten sein. Außerdem können
die einzelnen Bürgermeister jederzeit an den Treffen teilnehmen.
Die Themen der Arbeitsgruppe sind die Sichtung der Unterlagen bei Beteiligung der
Samtgemeinde an überörtlichen Planungen mit Bezug zur Verkehrssituation des Boldeckers
Landes. Die Arbeitsgruppe wird zudem den laufenden Stand entsprechender
Verkehrsplanungen ermitteln und ggf. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation
aufspüren.
Daraus folgend wird die Arbeitsgruppe Vorschläge für die einzelnen Gemeinderäte
ausarbeiten, zu bestehenden Verkehrsplanungen Dritter den Prozess begleiten und ggf.
notwendige Maßnahmen definieren, um die Interessen der jeweiligen Gemeinde bzw. des
Boldecker Landes zu vertreten. Die Arbeit der AG soll aber auch der Transparenz und
Öffentlichkeit des Diskussionsprozesses dienen. „Dabei sollen künftige Diskussionen auf
fundiert vorbereiteter Grundlage stattfinden können“, sagt Samtgemeindebürgermeisterin
Anja Meier.
„Da es keine gesetzlich zuständige Stelle zur Wahrnehmung einer solchen Aufgabe gibt, ist
die ,Arbeitsgruppe Verkehr‘ eine freiwillige Maßnahme, die dazu dienen soll, die
Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Boldecker Land in ihrer Arbeit zu unterstützen“,
erklärt Anja Meier. So seien beispielsweise Gemeinden für den Bau und Betrieb von
Gemeindestraße zuständig, Realverbände und Gemeinden unterhielten Wirtschaftswege.
Kreis, Land und Bund bauten und betrieben anderweitig klassifizierte Straßen – doch für
Geh- und Radwege seien am Ende wiederum die Gemeinden zuständig. Für eine „integrierte
Betrachtung des Verkehrs an sich“ bestünde dagegen keine Zuständigkeit. Dies solle die
Arbeitsgruppe ändern.
„Wir wollen unseren Bürgermeistern und den Ratsmitgliedern, die ohnehin schon viel
ehrenamtliches Engagement an den Tag legen, damit unter die Arme greifen und helfen, die
Verkehrssituation im Boldecker Land zu optimieren“, so Anja Meier. Die zu benennenden
Vertreter der einzelnen Gemeinden müssten demzufolge auch nicht zwingend Ratsvertreter
sein, sondern könnten auch auf der Grundlage anderer Eignung als Teilnehmer für den neu
zu bildenden Arbeitskreis von ihren Gemeinden ausgewählt und von den Bürgermeistern
abgesandt werden. „Sie müssen sich jedoch zu dem Ziel bekennen, die Verkehrsproblematik
als gemeinschaftliches Thema zu behandeln“, betont die Samtgemeindebürgermeisterin.
Quelle: Pressemitteilung 3/9-2015 vom 29. 9. 2015
Samtgemeinde Boldecker Land Eichenweg 1, 38554 Weyhausen
Ihr Ansprechpartner: Samtgemeindebürgermeisterin Anja Meier, Tel. 05362/97 81-11
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Anne-Kathrin Schulze, Tel. 05362/97 81-19
